Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines
1.) Für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden gelten diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen
der Schriftform. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen
werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich
anerkannt werden. Im Fall eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses
auf das jeweilige Geschäft.
2.) Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.
3.)
Anmeldungen, Buchungen und Bestellungen sind für uns nur verbindlich,
soweit wir sie bestätigen. Bei Warenlieferungen sind wir zu
Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
§ 2 Preise
1.) Sofern in den Internet-Seiten bzw. in der Werbung nicht
ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils
angegebenen Artikel bzw. Buchungstarife gemäß Beschreibung.
2.)
Die in der aktuellen Werbung, auf den Internet-Seiten etc. angegebenen
Preise beziehen sich jeweils auf den Zeitpunkt der Herausgabe der
aktuellen Werbung bzw. der aktuellen Internet-Seiten. Preisänderungen
nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen
Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
§ 3 Liefer- und Leistungszeit für Waren
1.) Bei Artikeln sind wir stets bemüht, die Lieferzeiten soweit
angegeben pünktlich einzuhalten. Werden diese jedoch um mehr als 6
Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine angemessene
Nachfrist zu setzen, mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des
Kaufgegenstands nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach Ablauf einer
angemessenen Nachfrist hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2.)
Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig
und richtig beliefert werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer
die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu
gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen,
Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie Produktions- und
Lieferengpässe beim Hersteller, insbesondere infolge erheblich
gestiegener Nachfrage, auch wenn sie beim Lieferanten des Verkäufers
oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich
vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen
uns daher, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des
noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag
zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
3.) Die
Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch uns setzt die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des
Käufers voraus.
4.) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir
berechtigt, Ersatz des uns entstandenen Schadens zu verlangen; mit
Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
bzw. der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
§ 4 Zahlungsbedingungen für Waren
1.) Für Waren sind die Rechnungen sofort und ohne jeden Abzug bei
Bestellung fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so
sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von Euro 5,90- sowie
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach §
1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes v. 9. Juni 1998 (BGBl. I S.
1242) jährlich zu verlangen, wenn wir nicht im Einzelfall einen höheren
oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.
2.)
Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Käufers,
Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen.
3.)
Zahlungen mit Scheck oder Wechsel stellen keine Barzahlung dar. Sie
werden von uns nicht akzeptiert. Zahlungen gelten erst dann als
geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag verfügen können.
4.)
Bei der Begleichung per Bankeinzug oder Vorkasse wird die Ware erst
dann Eigentum des Bestellers wenn der Betrag vollständig zu unserer
Verfügung steht und innerhalb der hierfür möglichen Frist keine
Rücklastschrift bei uns einging.
§4a sonstige Zahlungsbedingungen
Für Buchung von Räumlichkeiten oder Anmeldungen für Seminare, Kurse, oder sonstigen Veranstaltungen gilt, das
eine Anzahlung von 30% der beauftragten Leistungen sofort fällig ist. Der Rest
ist spätestens 4 Wochen vor Beginn zu zahlen sind. Bei kurzfristigen Buchungen sind die Zahlungen sofort fällig.
Geleistete Anzahlungen verfallen bei Nichtteilnahme, wenn die beauftrage
Leistung nicht rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung (2 Wochen) storniert
wurde.
§ 5 Rückgabe und Widerspruch bei Warenverkäufen
Sie haben bei Internetgeschäften ein Widerrufsrecht gemäß §2
Fernabsatzgesetz bzw. §361a BGB von 1 Monat. Bitte zeigen Sie uns dazu
Ihren Widerrufswunsch bis spätestens 1 Monat nach Warenerhalt an. Sie
erreichen uns unter service@lichtkrone.de sowie Fax.: 0234-9233211.
Bitte beachten Sie unbedingt, dass unfreie Rücksendungen aus
organisatorischen Gründen ausnahmslos nicht angenommen werden können
bzw. die Postangewiesen ist, diese automatisch an den Absender zurück
zu schicken.
Ausgeschlossen vom Widerrufs- bzw. Rückgaberecht sind alle bereits
geöffneten Produkte, bzw. alle Waren, bei denen die Produktverpackung
geöffnet wurde. Sollten Waren, die Sie zurückgeben möchten, verschmutzt
oder beschädigt worden sein, behalten wir uns vor, nicht den vollen
Kaufpreis zurückzuerstatten. Das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht gilt nur
im Anwendungsbereich des Fernabsatzgesetzes.
§5a Rücktritt bei Buchungen und Anmeldungen
Ist eine Buchung für einen Raum / Räume oder eine Anmeldung für ein Seminar,
Kurse oder Veranstaltungen von uns bestätigt, so sind bei Rücktritt bis 4 Wochen
vor Termin 10% der Auftragssumme zu zahlen. Unterschreitet die Zeit bis zum
vereinbarten Termin 4 Wochen, so sind 25% der vereinbarten Summe zu begleichen.
Bei Nichtteilnahme ohne Rücktritt verfällt die geleistete Anzahlung von 30%
ganz.
§5b Ersatzleistung des Kunden
Tritt der Kunde von vereinbarten Buchungen oder Anmeldungen zurück und
stellt uns zu den vereinbarten Terminen gleichwertigen Ersatz, so gilt
der Vertrag als erfüllt. Ist der gestellte Ersatz nicht gleichwertig,
so ist die Differenz zu erstatten.
§ 6 Gewährleistung, Schadensersatz und Haftung bei Warenlieferung
1.) Offensichtliche Mängel sind spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.
2.)
Der Lauf der Frist beginnt mit der Anlieferung. Maßgeblich für die
Berechnung der Fristen ist das Datum des Poststempels auf der
Warenrücksendung. Bei begründeter Beanstandung innerhalb dieses
Zeitraums, sofern die defekte Ware nachweislich an uns zurückgesandt
wurde, leisten wir gleichwertigen Ersatz. Führt die Austauschlieferung
innerhalb einer zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, kann der Besteller
die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des
Vertrags verlangen.
3.) Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem
Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln vorliegt. Sofern wir haften, umfasst unsere
Haftung nicht solche Schäden, die nicht typischerweise erwartet werden
können. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon
unberührt.
4.) Wir haften nicht für falsche oder unsachgemäße
Handhabung von Artikeln insbesondere Essenzen. Wir verweisen hier auf
die entsprechenden Bücher zum Umgang mit Essenzen.
§ 7 Auskünfte und Beratung
Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und
Anwendungsmöglichkeiten unserer Waren und Dienstleistungen erfolgen
nach bestem Gewissen. Sie stellen jedoch nur unsere Erfahrungswerte
dar, die regelmäßig nicht als zugesichert gelten. Sie begründen keine
Ansprüche gegen uns. Der Kunde wird insbesondere nicht davon befreit,
sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Waren oder
Dienstleistungen für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu
überzeugen.
§ 8 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung,
hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die
Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen oder uns unverzüglich
eine Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten
Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach
dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 3
Tagen (maßgeblich ist das Datum der Absendung, d. h. des Poststempels)
schriftlich gemeldet werden.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen
Bezahlung vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines
Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch
Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch
nicht geliefert worden sind. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts
bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
§ 10 Hinweis auf Datenerhebung
Wir verarbeiten Ihre Daten zur Durchführung Ihrer Anfrage oder
Auftrages und der Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Wenn Sie
künftig unsere interessanten Angebote nicht mehr erhalten wollen,
können Sie bei uns der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke
widersprechen.
§ 11 Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Kaufleuten, bzw. Handelsgesellschaften i. S. d. HGB
und juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtlichen Sondervermögens ist Gerichtsstand der Firmensitz von
Lichtkrone.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine der obigen AGB ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird
hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei
Verträgen mit Kaufleuten, bzw. Handelsgesellschaften i. S. d. HGB und
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtlichen Sondervermögens gilt überdies nachfolgendes:
Sollte
eine oder mehrere der obigen AGB ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die Vertragsparteien werden im Falle der Unwirksamkeit
einer oder mehrerer Bestimmungen eine Regelung treffen, die dem mit der
oder den unwirksamen Bestimmungen beabsichtigten Vertragszweck am
nächsten kommt. Dies gilt im Fall einer Vertragslücke entsprechend.
Stand: 01.01.2008